Aktuelles

Wann wird das Chaos am Hauptbahnhof Nord beendet?

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „Am Hauptbahnhof Nord im Übergang von der Straßenbahnhaltestelle zum Bahnhofsuntergeschoss geht es für Fußgänger aufgrund der Baustelle sehr eng zu. Die Bahn wollte die abgestellten Fahrräder entfernen. Das ist, wie man sieht, nicht geschehen. Für die Fußgänger ...

Familien bei den Kita-Gebühren weiter entlasten

Gabriele Neff (FDP) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende FDP-Hut: „Der Vorschlag des Oberbürgermeisters zu den Kita-Gebühren geht in die richtige Richtung. Allerdings ist die vorgesehene Einkommensstaffelung nicht akzeptabel. Die vollständige Befreiung von Kita-Gebühren muss mindestens bis zu Einkommen von 50.000 Euro gelten. Die ...