Ausstieg aus der Kohle in München – Bürger könnten nochmal entscheiden

Dr. Michael Mattar (FDP): „Der Bürgerentscheid vom November zur vorzeitigen Abschaltung des Kohlekraftwerks Nord bis Ende 2022 hat zu einem enormen Dilemma geführt: für den Neubau einer großen Gas- und Dampfturbinenanlage in Unterföhring läuft die Zeit davon. Bis Ende 2022 das Kraftwerk in Betrieb zu nehmen, scheint inzwischen sehr fraglich. Außerdem wäre ein solches Kraftwerk wirtschaftlich nur wenig sinnvoll. In jedem Fall müsste es mindestens 25 bis 30 Jahre genutzt werden. Dies würde einen Ausstieg aus fossiler Energie weit in die Zukunft verlegen. Die von den Stadtwerken München als Alternative in die Diskussion gebrachten dezentralen Gasheizwerke stoßen aber auf erbitterten Widerstand in allen betroffenen Bezirksausschüssen und der Bürgerschaft.

 Allein zu hoffen, dass die Bundesnetzagentur den Bürgerentscheid aushebelt, wäre zu kurz gesprungen. München braucht in jedem Fall Ersatz für die Fernwärme, und somit rechtzeitig die Inbetriebnahme von Gasheizwerken.

 Wir können uns nicht vorstellen, dezentrale Gasheizwerke zu genehmigen, ohne den Willen der Bürgerschaft zu berücksichtigen. Wir können uns gut einen nochmaligen Bürgerentscheid vorstellen, z.B. am Tag der Europawahl im Mai 2019. In diesem Falle würden die Bürger auch eine fundierte Entscheidung treffen können, weil dann die Alternativen auf dem Tisch lägen: wollen die Bürger den frühzeitigen Ausstieg aus der Kohle und dafür dezentrale Gasheizwerke in ihren Stadtvierteln oder vielleicht doch ein etwas späterer Ausstieg aus der Kohle und die fließende Nutzung der Geothermie für die Fernwärme.“

 

 

 


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