München könnte schöner sein

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „In der Orffstraße, Ecke Ruffinistraße 26 befinden sich im „Vorgartenbereich“ Parkplätze, die den unter Ensembleschutz stehenden Bereich Orffstraße mit dem Einzeldenkmal Ruffinistraße 26 verschandeln. Diese Autos beeinträchtigen nicht nur die Perspektive, sondern oftmals stehen Autos auch teilweise auf dem Bürgersteig und erschweren Passanten mit Kinderwagen oder Handicap das Benutzen des Bürgersteigs. Es wurde uns gegenüber die Vermutung geäußert, dass die als Privatparkplatz benutzte Fläche im städtischen Eigentum steht.“

Deshalb stellt die FDP-HUT Stadtratsfraktion folgende Anfrage:

1.Steht die als Privatparkplatz benutzte Fläche in der Orffstraße /Ecke Ruffinistraße 26 im städtischen Eigentum?

Wenn ja:

  • Ist diese Fläche vermietet und seit wann?
  • Warum wird diese Fläche nicht aufgewertet und deren Aufenthaltsqualität verbessert (Pflanzen, Bänke etc.)?

2.Wenn die Fläche im Privateigentum steht: widerspricht die derzeitige Nutzung als Parkplatz der Vorgartensatzung?

 


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