Konzept soziale Mietobergrenzen (KSM)

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „Das Konzept soziale Mietobergrenzen hat viele Hoffnungen geweckt und wird nun seit über 8 Jahren praktiziert. Es ist Zeit eine Bilanz zu ziehen. Wir fragen uns, wie groß ist die Anzahl der Wohnungen und vor allem, wie viele Wohnungen stehen jährlich neuen Mietern zur Verfügung? Wo gibt es vielleicht Verbesserungsbedarf?“ Mit ...

Kinderbetreuung am Buß- und Bettag

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „Einige Eltern haben sich mit der Problematik der Kinderbetreuung am Buß- und Bettag an uns gewandt.  Nicht nur, dass alle Schulen geschlossen waren, auch viele Kinderkrippen und -gärten sowie Horte standen den vor allem berufstätigen Eltern nicht zur Verfügung.  Selbst das Bayerische Justizministerium und das Landgericht hatten das Problem erkannt, dass ...

Andere Schwerpunkte im Haushalt setzen

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „München muss mehr für seine Bürger tun. Nach dem einstimmigen Beschluss zum Ausbau der Schulen stehen die Themen Wohnen und Verkehr im Vordergrund. Wir wollen alle, die in München wohnen, entlasten. Der Neubau von Wohnungen ist dabei natürlich das Wichtigste. Dies hat aber, wie auch die notwendigen Verkehrsinvestitionen, einen längeren ...

Elektromobilität mit Verstand fördern

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „Wie in anderen Bereichen hat die Stadt bzw. der Staat für attraktive Rahmenbedingungen in Form einer soliden Infrastruktur zu sorgen. Deshalb kommt es ganz entscheidend darauf an, eine flächendeckend attraktive Infrastruktur von Ladestationen für E-Fahrzeuge zu schaffen. Hierbei ist es besonders wichtig, an eine sehr gute Infrastruktur für Zweiräder zu ...

Planung für neuen Volkstheater-Standort vorantreiben

Dr. Wolfgang Heubisch (FDP), Stadtrat, Mitglied im Kulturausschuss. „Die Zukunft des Münchner Volkstheaters mit einem attraktiven Standort liegt uns sehr am Herzen. Eine baldige Entscheidung ist durch den Stadtrat zu treffen, um eine problemlose Fortführung ohne Provisorium zu gewährleisten. Allerdings müssen auch wirtschaftliche Gesichtspunkte berücksichtigt werden, um auch langfristig das Volkstheater zu sichern.  Dr. Michael Mattar ...

Umgestaltung des Ex-Busbahnhofs (U-Bahnhof-Olympiazentrum)

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „Die seit Jahren unhaltbare desolate Situation am U-Bahnhof-Olympiazentrum mit dem ehemaligen Busbahnhof muss endlich beendet werden.  Die ursprüngliche Idee, eines Hotelneubaus hat sich nicht realisiert und ist heute wenig bzw. nicht mehr realistisch. Vorschläge aus dem Kreis der Anwohner des Olympiadorfes, die zudem die Denkmalwürdigkeit der Dächer des ehemaligen Busbahnhofes aufgreifen, ...

Wahlen in Rumänien

Nach einem persönlichen Besuch des Rumänischen Konsulats am Effnerplatz in München am Abend des 16. November empört sich der Vorsitzende der FDP München Andreas Keck: „Hier werden EU-Bürger in ihren Grundrechten beschnitten. Für hunderttausende rumänischer Wähler anlässlich der Stichwahlen zu Präsidentschaft in Rumänien stehen ganz offensichtlich deutlich zu wenig Wahlurnen zu Verfügung, so dass tausende ...

Solarstadt München

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „Nur innovative Lösungen und technischer Fortschritt lösen die Energieprobleme. Auch unsere Städte können Beiträge leisten wie dies verstärkt mit Solarzellen in den Niederlanden passiert. Die in http://Greenwicher/Energie-revolution-hollaender-bauen-fahrradweg-aus-solarmodulen/ erwähnte Technik sollte auch für eine solche Nutzung in München möglich sein.“ Das Konsortium SolaRoad baut gerade die erste Solarstraße der Welt. In der ...

Die Position der FDP München zu den vielen Flüchtlingen in München

Konstruktive Vorschläge sind gefragt: so hat die Fraktion im Stadtrat beantragt, die Räume der Sanitätsstation im Servicezentrum Theresienstrasse für die medizinische Grundversorgung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen (LINK wird noch eingefügt). „Wichtig ist, dass auch schnell den Menschen geholfen wird, deutsch zu lernen und arbeiten zu können. Wir müssen dafür sorgen, dass die Integration ...

Kommunalreferat lässt sich Zeit und versagt auf ganzer Linie

Dr. Michael Mattar (FDP), Fraktionsvorsitzender: „Wir begrüßen sehr, dass nun Grüne und CSU aufgewacht sind, was den Erhalt der Müllerstraße 2 und 4 anbelangt.  Wir haben bereits im Juli vorgeschlagen (Antrag vom 29.7.14 Nr.:14-20/A 00 144), den Beschluss des alten Stadtrats aufzuheben und die Gebäude, grundsaniert für Flüchtlinge bereit zu stellen. In der heutigen Sitzung des Kommunalausschusses ...